AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Vini & Olii GmbH

Stand 23.09.2019

 

§ 1       Geltungsbereich

(1)        Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle geschlossenen Verträge, insbesondere Kaufverträge über Waren, zwischen der Vini & Olii GmbH und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

(2)        Die AGB werden von der Vini & Olii GmbH gespeichert und unseren Kunden auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. Sie sind auch in ihrer jeweils gültigen Fassung auf unserer Website unter der www.vini-und-olii.de im Internet abrufbar. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2       Angebot und Vertragsschluss

(1)        Vertragspartner ist die Vini & Olii GmbH, Münchner Str. 87, 85774 Unterföhring, Amtsgericht München, HRB 106413, Geschäftsführer sind Margot Wouters-Muth und Florian Rambold.

(2)        Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es handelt sich nur um eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage zur Bestellung. Irrtümer sind hierbei vorbehalten.

(3)        Die Aufgabe Ihrer Bestellung ist ein verbindliches Angebot an die Vini & Olii GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen bestätigt. Diese Bestellbestätigung ist noch keine Annahme Ihres Angebotes. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Ware annehmen.

§ 3       Vertragsinhalt, Preise

(1)        Wenn nicht anders angegeben, handelt es sich bei sämtlichen Weinen um 0,75 l Flaschen.

(2)        Die angegebenen Preise gelten pro Flasche ab Lager bzw. Laden in der Münchner Str. 87, 85774 Unterföhring.

(3)        Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

§ 4       Lieferbedingungen

(1)        Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2)        Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 mit Vertragsschluss.

(3)        Wir behalten uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

(4)        Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(5)        Die (Gesamt-)Lieferung erfolgt frei Haus in München (inkl. Umland) ab 150,00 €, im restlichen Bundesgebiet ab 300,00 €.

§ 5       Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt diese im Eigentum der Vini & Olii GmbH.

§ 6       Zahlung

Zahlungen sind auf folgendes Konto zu leisten:

Bank: UniCredit Bank AG (HypoVereinsbank)   
IBAN: DE75 7002 0270 0031 6720 07  
SWIFT (BIC): HYVEDEMMXXX

§ 7       Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1)        Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch nur berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

(2)        Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 8       Rücktrittsrecht

Sofern wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass von Ihnen bestellte Waren nicht (mehr) verfügbar sind, informieren wir Sie darüber. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht (mehr) in der Lage sind, weil der Lieferant von Vini & Olii GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt und/oder weil eine Ersatzbeschaffung durch uns nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand oder gar nicht möglich ist, sind wird Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden sie unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht mehr zur Verfügung steht. Von Ihnen bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich an Sie zurückerstattet. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

§ 9       Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nicht Abweichendes vereinbart ist. Auf die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen bzw. Haftungsausschlüsse wird hingewiesen.

§ 10     Haftungsbeschränkung / Haftungsausschluss

(1)        Wir haften nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(2)        In sonstigen Fällen haften wir, soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3)        Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4)        Soweit die Haftung der Vini & Olii GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 11     Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Sie haben Wertersatz für eine Verschlechterung der Waren zu leisten, soweit der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 12     Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Vini & Olii GmbH          
Münchner Str. 87         
85774 Unterföhring      
Tel: 0049-89-9505552  
Fax: 0049-89-95820400           
Mail: info@vini-und-olii.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Vini & Olii GmbH, Münchner Str. 87, 85774 Unterföhring) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

 

§ 13     Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen

Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die Vini & Olii GmbH finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 14     Urheberrechte

Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, die wir auf unserer Homepage und/oder Katalogen und sonstigen Werbemitteln verwenden, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 15     Sonstiges

(1)        Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2)        Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, München.

(3)        Streitbeilegung: Wird ein Online-Kaufvertrag geschlossen, hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

(4)        Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen von dieser Unwirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von dem Nutzer und der Vini & Olii GmbH einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt entsprechend bei Regelungslücken.